Gemeinde Malsch
Blog zum Corona-Virus
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Nachrichten in chronologischer Reihenfolge - neueste Beiträge oben

2020-04-24

Sechste Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung - Gültige Fassung ab 27. April 2020

Corona-Verordnung vom 17.03.2020 (in der ab 27. April 2020 gültigen Fassung)

Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert.

Die  Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß  § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Montag, den 27. [Mehr lesen…]

Admin - 10:32:20 @ Archivierte Meldungen

Erreichbarkeit Rathaus Malsch und Ortsverwaltungen ab Montag, 27.04.2020

Ab Montag, den 27. April 2020 werden die Verwaltungen nach vorheriger Absprache für dringende persönliche Vorsprachen im Einzelfall Termine vereinbaren.

Wegen der aktuellen Corona Situation befindet sich die Gemeindeverwaltung nach wie vor allerdings im Sonderbetrieb. Ein Zugang zu den Dienststellen für die Öffentlichkeit ist deshalb nur nach vorheriger Anmeldung und in dringenden Fällen möglich. Die persönliche Vorsprache im Rathaus Malsch muss daher zuvor telefonisch während der üblichen Dienstzeiten unter Telefon 07246 – 7070 oder per Email unter info@malsch.de vereinbart werden. [Mehr lesen…]

Admin - 09:26:55 @ Archivierte Meldungen

2020-04-23

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung - 800m²-Regelung zur erlaubten Verkaufsfläche - Stand 22.04.2020

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.

Die neuen Auslegungshinweise finden sie unter Fragen und Antworten in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel

Admin - 11:41:22 @ Archivierte Meldungen

2020-04-22

Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Betreuungseinrichtungen werden für den Monat Mai nicht abgebucht.

Die Kindergartenordnung der Gemeinde Malsch regelt für besondere Schließtage, die sich z.B. durch behördliche Anordnungen ergeben können: „Der Elternbeitrag ist auch bei vorübergehender Schließung zu zahlen.“ Unabhängig davon wird auf den Einzug der Beiträge für den Monat Mai zunächst verzichtet, d.h. der Beitragseinzug per SEPA-Lastschrift wird ausgesetzt. Wie mit den Elternbeiträgen endgültig verfahren wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt, wenn die Dauer der Schließung bekannt ist.

Admin - 16:51:10 @ Archivierte Meldungen

2020-04-18

Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung- notverkündet am 17.04.2020

Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 damit ab Samstag, den 18. April 2020, Artikel 2 ab Montag, den 20. April 2020.

Den vollständigen Verordnungstext finden Sie hier.

Die wesentlichen Änderungen vom 17. April

Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung am 17. [Mehr lesen…]

Admin - 00:00:10 @ Archivierte Meldungen

2020-04-10

Corona-Verordnung Einreise - Inkrafttreten am 11.04.2020

Soeben wurde auf der Internetseite des Sozialministeriums die „Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise)“ veröffentlicht.

Die Verordnung tritt morgen, 11. April 2020 in Kraft.

Corona-Verordnung Einreise (1).pdf

Corona-Verordnung Einreise Bußgeldkatalog (1).pdf

Anlass für den Erlass der Rechtsverordnung ist die Aufhebung der Risikogebiete durch das Robert-Koch-Institut. Die Verordnungskompetenz wurde mit der heute in Kraft getretenen Vierten Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung geschaffen. [Mehr lesen…]

Admin - 19:45:44 @ Archivierte Meldungen

2020-04-09

4. ÄnderungsVO vom 09.04.2020 zur CoronaVO vom 17.03.2020

Die 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO wurde heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben und tritt am Freitag, 10.04.2020 in Kraft.

Der Verordnungstext:
2020-04-09-1920-Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung.pdf

Nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 17.03.2020, mit Stand der 4. ÄnderungsVO (siehe Fußzeile):

2020-04-09-1920-CoronaVO-konsolidiert.pdf

Folgende relevanten inhaltlichen Änderungen sind vorgenommen worden:

§ 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
Abs. 5 Nr. [Mehr lesen…]

Agnes Sims - 22:54:29 @ Archivierte Meldungen

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 09.04.2020 9:00)

Im Hinblick auf die bevorstehenden Feiertage wurden heute die Auslegungshinweise zur CoronaVO ergänzt und aktualisiert. Sie finden Sie unter Fragen und Antworten in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel

Admin - 12:12:10 @ Archivierte Meldungen

2020-04-03

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 03.04.2020 12:00)

Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung werden kontinuierlich aktualisiert. 

Sie finden diese unter Fragen und Antworten (in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel)

oder

hier zum Download

Admin - 15:34:47 @ Archivierte Meldungen

2020-03-30

Landesregierung veröffentlicht Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg

Nach der Zustimmung des Bundesrates und der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten am vergangenen Freitag hat das Land Baden-Württemberg auf Grundlage der Novelle des Infektionsschutzgesetzes am Sonntag (29. März) einen Bußgeldkatalog veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen empfindliche Bußgelder.

Den Bußgeldkatalog finden Sie ab sofort online unter:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/CoronaVO_Bussgeldkatalog.pdf

Admin - 10:56:02 @ Archivierte Meldungen

2020-03-29

Dritte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 28. März 2020

Das Land Baden-Württemberg hat am Samstagabend, 28.03.2020 die Dritte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 28. März 2020 notverkündet.

Sie wurde veröffentlicht auf der Website des Staatsministeriums unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Die Änderungs-Verordnung tritt am Sonntag, 29. März 2020 in Kraft.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (CoronaVO) und die Änderungen im Überblick finden Sie im nachfolgend.

200328_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung.pdf
200328_Die Änderungen der Dritten Verordnung im Überblick.pdf

Admin - 10:12:36 @ Archivierte Meldungen

2020-03-27

Zwischenstand in Sachen Grünschnitt und Wertstoffhöfe

Der Abfallwirtschaftsbetrieb arbeitet derzeit an einer Lösung, damit die Sammelstellen noch vor Ostern wieder geöffnet und die Vorgaben zum Infektionsschutz eingehalten werden können. Dazu gibt es folgende Überlegungen:

Für die Sammelstellen, die der Abfallwirtschaftsbetrieb in 8 Städten und Gemeinden selbst betreibt sind in den kommenden Wochen folgende zusätzliche Maßnahmen vorgesehen:

1. Alle Sammelstellen sollen einheitlich jeweils freitags von 10 bis 16 Uhr und samstags von 10 bis 17 Uhr geöffnet werden, so dass täglich alle Anlieferungen abgewickelt werden können. In der Karwoche und am 1. Mai ist statt Freitag der Donnerstag vorgesehen (für noch längere Öffnungszeiten fehlt das Betriebspersonal). [Mehr lesen…]

Admin - 15:31:21 @ Archivierte Meldungen

2020-03-26

Informationen der Banken vor Ort

Die Banken vor Ort haben ihr Serviceangebot an die Corona-Krise angepasst. Hier die entsprechenden Informationen:

Sparkasse Karlsruhe

Volksbank Ettlingen

Admin - 16:00:49 @ Archivierte Meldungen

Grünschnittplätze - Im Landkreis Karlsruhe wird an einer gemeinsamen Lösung gearbeitet.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe und die Kommunen erabeiten gerade Regelungen, wie die Grünschnittplätze und Recyclinghöfe wieder geöffnet werden können. Wichtig ist, dass es sich um eine einheitliche Lösung handelt, um “Abfall-Tourismus” zu verhindern, welcher die verbliebenen offenen Plätze überfordert.

Hinsichtlich Sperrmüll-Entsorgung teilt der AWB mit, dass derzeit aus Kapazitätsproblemen nur dringende Fälle bearbeitet werden, wie z.B. im Falle eines Umzugs.

Admin - 12:46:50 @ Archivierte Meldungen

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung

Das Wirtschaftsministerium hat noch einmal die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung konkretisiert. Es gilt nun die Fassung Stand 25.03.2020, 22:00 Uhr. Wir haben Sie unter Fragen und Antworten zusammengefasst.

Admin - 12:34:23 @ Archivierte Meldungen