Gemeinde Malsch
Blog zum Corona-Virus

Nachrichten in chronologischer Reihenfolge - neueste Beiträge oben

2020-04-24

Sechste Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung - Gültige Fassung ab 27. April 2020

Corona-Verordnung vom 17.03.2020 (in der ab 27. April 2020 gültigen Fassung)

Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert.

Die  Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß  § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Montag, den 27. [Mehr lesen…]

Admin - 10:32:20 @ Archivierte Meldungen

Erreichbarkeit Rathaus Malsch und Ortsverwaltungen ab Montag, 27.04.2020

Ab Montag, den 27. April 2020 werden die Verwaltungen nach vorheriger Absprache für dringende persönliche Vorsprachen im Einzelfall Termine vereinbaren.

Wegen der aktuellen Corona Situation befindet sich die Gemeindeverwaltung nach wie vor allerdings im Sonderbetrieb. Ein Zugang zu den Dienststellen für die Öffentlichkeit ist deshalb nur nach vorheriger Anmeldung und in dringenden Fällen möglich. Die persönliche Vorsprache im Rathaus Malsch muss daher zuvor telefonisch während der üblichen Dienstzeiten unter Telefon 07246 – 7070 oder per Email unter info@malsch.de vereinbart werden. [Mehr lesen…]

Admin - 09:26:55 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-23

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung - 800m²-Regelung zur erlaubten Verkaufsfläche - Stand 22.04.2020

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.

Die neuen Auslegungshinweise finden sie unter Fragen und Antworten in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel

Admin - 11:41:22 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-22

Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Betreuungseinrichtungen werden für den Monat Mai nicht abgebucht.

Die Kindergartenordnung der Gemeinde Malsch regelt für besondere Schließtage, die sich z.B. durch behördliche Anordnungen ergeben können: „Der Elternbeitrag ist auch bei vorübergehender Schließung zu zahlen.“ Unabhängig davon wird auf den Einzug der Beiträge für den Monat Mai zunächst verzichtet, d.h. der Beitragseinzug per SEPA-Lastschrift wird ausgesetzt. Wie mit den Elternbeiträgen endgültig verfahren wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt, wenn die Dauer der Schließung bekannt ist.

Admin - 16:51:10 @ Aktuelle Meldungen

Notbetreuung soll vom 27. April 2020 an erweitert werden

Das Land Baden-Württemberg plant mit der noch nicht erlassenen 6. Änderung der Corona-Verordnung den Betrieb von Kindergärten und Schulen sowie der Notbetreuung zu regeln. Hierzu liegt ein erster Entwurf vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport vor. Folgende Regelungen finden voraussichtlich ab dem 27.04.2020 ihre Anwendung:

Neben Kindern, bei denen zumindest ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur arbeitet, haben grundsätzlich auch Kinder Anspruch auf eine Notbetreuung

- bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahrnehmen und
- von ihrem Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten. [Mehr lesen…]

Admin - 08:43:39 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-18

Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung- notverkündet am 17.04.2020

Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 damit ab Samstag, den 18. April 2020, Artikel 2 ab Montag, den 20. April 2020.

Den vollständigen Verordnungstext finden Sie hier.

Die wesentlichen Änderungen vom 17. April

Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung am 17. [Mehr lesen…]

Admin - 00:00:10 @ Archivierte Meldungen

2020-04-10

Corona-Verordnung Einreise - Inkrafttreten am 11.04.2020

Soeben wurde auf der Internetseite des Sozialministeriums die „Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise)“ veröffentlicht.

Die Verordnung tritt morgen, 11. April 2020 in Kraft.

Corona-Verordnung Einreise (1).pdf

Corona-Verordnung Einreise Bußgeldkatalog (1).pdf

Anlass für den Erlass der Rechtsverordnung ist die Aufhebung der Risikogebiete durch das Robert-Koch-Institut. Die Verordnungskompetenz wurde mit der heute in Kraft getretenen Vierten Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung geschaffen. [Mehr lesen…]

Agnes Sims - 19:45:44 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-09

4. ÄnderungsVO vom 09.04.2020 zur CoronaVO vom 17.03.2020

Die 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO wurde heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben und tritt am Freitag, 10.04.2020 in Kraft.

Der Verordnungstext:
2020-04-09-1920-Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung.pdf

Nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 17.03.2020, mit Stand der 4. ÄnderungsVO (siehe Fußzeile):

2020-04-09-1920-CoronaVO-konsolidiert.pdf

Folgende relevanten inhaltlichen Änderungen sind vorgenommen worden:

§ 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
Abs. 5 Nr. [Mehr lesen…]

Agnes Sims - 22:54:29 @ Archivierte Meldungen

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 09.04.2020 9:00)

Im Hinblick auf die bevorstehenden Feiertage wurden heute die Auslegungshinweise zur CoronaVO ergänzt und aktualisiert. Sie finden Sie unter Fragen und Antworten in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel

Admin - 12:12:10 @ Archivierte Meldungen

Land führt Ausgangsbeschränkungen in Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf ein

Der Ministerrat hat am Dienstag (7. April 2020) Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Demnach sollen die Bewohner ihre Einrichtung nur noch aus triftigen Gründen, wie z.B. Arztbesuchen, verlassen dürfen. Auch Spaziergänge sollen nach Möglichkeit nur noch auf dem Gelände der Einrichtungen stattfinden bzw. [Mehr lesen…]

Admin - 11:49:14 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-03

Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen, Ansammlungen und Zusammenkünften sowie Bestattungen

Das Kultusministerium hat am 02.04.2020 eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Zusammenkünften erlassen.

Diese schließt nun auch weltliche Beerdigungen in den Geltungsbereich ein und ermöglicht, dass Geistliche, freie Trauerredner und unter bestimmten Bedingungen auch Bestatter nicht auf die Höchstzahl angerechnet werden. Ferner ist eine Flexibilisierung bei Bestattungen insofern vorgesehen, dass Familienangehörige nicht ausgeschlossen werden.

Erläuterungen

Der Verordnungstext im Wortlaut:
Auf Grund von § 32 Satz 2 in Verbindung mit den § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. [Mehr lesen…]

Admin - 19:54:57 @ Aktuelle Meldungen

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 03.04.2020 12:00)

Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung werden kontinuierlich aktualisiert. 

Sie finden diese unter Fragen und Antworten (in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel)

oder

hier zum Download

Admin - 15:34:47 @ Archivierte Meldungen

2020-04-01

Grünschnittplätze und Wertstoffhof öffnen am 03.04.2020

Keine Anlieferung ohne Ausweis - Wohnsitz in Malsch muss nachgewiesen werden.

Durch die organisatorische Unterstützung des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises öffnen die Entsorgungseinrichtungen in allen Ortsteilen ab 3. April.

Öffnungszeiten:

freitags* von 10.00 bis 16.00 Uhr

samstags von 10.00 bis 17.00 Uhr

*In der Karwoche und am 1. Mai ist statt Freitag der Donnerstag von 10.00 bis 16.00 Uhr vorgesehen

Regeln:

- Nur eine bestimmte Zahl von Anlieferenden kann die Sammelstelle gleichzeitig nutzen.

- Die Einfahrt und den Zugang regelt zusätzliches Aufsichtspersonal, dessen Anweisungen befolgt werden müssen. [Mehr lesen…]

Admin - 10:25:37 @ Aktuelle Meldungen

2020-03-30

Aktualisiert - Corona-Verordnung in mehreren Sprachen

Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) in der Fassung vom 28. März 2020 in mehrere Sprachen übersetzen lassen. Die Fassungen werden laufend aktualisiert: https://www.integrationsbeauftragte.de/ib-de/amt-und-person/informationen-zum-coronavirus

Admin - 11:07:43 @ Aktuelle Meldungen

Landesregierung veröffentlicht Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg

Nach der Zustimmung des Bundesrates und der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten am vergangenen Freitag hat das Land Baden-Württemberg auf Grundlage der Novelle des Infektionsschutzgesetzes am Sonntag (29. März) einen Bußgeldkatalog veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen empfindliche Bußgelder.

Den Bußgeldkatalog finden Sie ab sofort online unter:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/CoronaVO_Bussgeldkatalog.pdf

Admin - 10:56:02 @ Archivierte Meldungen