Gemeinde Malsch
Blog zum Corona-Virus

Nachrichten in chronologischer Reihenfolge - neueste Beiträge oben

2020-05-09

Corona-Verordnung in der ab 11. Mai 2020 gültigen Fassung

Ab dem 11. Mai gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung. So gibt es Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen und der Sport im Freien ist wieder erlaubt.

Das Kabinett hat am 9. Mai eine Neufassung der Corona-Verordnung im Umlaufverfahren beschlossen. [Mehr lesen…]

Admin - 23:07:59 @ Archivierte Meldungen

2020-05-03

Siebte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17.03.2020 (in der ab 04. Mai 2020 gültigen Fassung)

Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 4. Mai 2020. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt. [Mehr lesen…]

Admin - 09:24:21 @ Archivierte Meldungen

2020-04-24

Sechste Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung - Gültige Fassung ab 27. April 2020

Corona-Verordnung vom 17.03.2020 (in der ab 27. April 2020 gültigen Fassung)

Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert.

Die  Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß  § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Montag, den 27. [Mehr lesen…]

Admin - 10:32:20 @ Archivierte Meldungen

2020-04-18

Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung- notverkündet am 17.04.2020

Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 damit ab Samstag, den 18. April 2020, Artikel 2 ab Montag, den 20. April 2020.

Den vollständigen Verordnungstext finden Sie hier.

Die wesentlichen Änderungen vom 17. April

Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung am 17. [Mehr lesen…]

Admin - 00:00:10 @ Archivierte Meldungen

2020-04-09

4. ÄnderungsVO vom 09.04.2020 zur CoronaVO vom 17.03.2020

Die 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO wurde heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben und tritt am Freitag, 10.04.2020 in Kraft.

Der Verordnungstext:
2020-04-09-1920-Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung.pdf

Nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 17.03.2020, mit Stand der 4. ÄnderungsVO (siehe Fußzeile):

2020-04-09-1920-CoronaVO-konsolidiert.pdf

Folgende relevanten inhaltlichen Änderungen sind vorgenommen worden:

§ 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
Abs. 5 Nr. [Mehr lesen…]

Agnes Sims - 22:54:29 @ Archivierte Meldungen

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 09.04.2020 9:00)

Im Hinblick auf die bevorstehenden Feiertage wurden heute die Auslegungshinweise zur CoronaVO ergänzt und aktualisiert. Sie finden Sie unter Fragen und Antworten in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel

Admin - 12:12:10 @ Archivierte Meldungen

2020-04-03

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 03.04.2020 12:00)

Die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung werden kontinuierlich aktualisiert. 

Sie finden diese unter Fragen und Antworten (in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel)

oder

hier zum Download

Admin - 15:34:47 @ Archivierte Meldungen

2020-03-30

Landesregierung veröffentlicht Bußgeldkatalog für Verstöße gegen die Corona-Verordnung in Baden-Württemberg

Nach der Zustimmung des Bundesrates und der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten am vergangenen Freitag hat das Land Baden-Württemberg auf Grundlage der Novelle des Infektionsschutzgesetzes am Sonntag (29. März) einen Bußgeldkatalog veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen empfindliche Bußgelder.

Den Bußgeldkatalog finden Sie ab sofort online unter:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/CoronaVO_Bussgeldkatalog.pdf

Admin - 10:56:02 @ Archivierte Meldungen

2020-03-29

Dritte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 28. März 2020

Das Land Baden-Württemberg hat am Samstagabend, 28.03.2020 die Dritte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 28. März 2020 notverkündet.

Sie wurde veröffentlicht auf der Website des Staatsministeriums unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Die Änderungs-Verordnung tritt am Sonntag, 29. März 2020 in Kraft.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung (CoronaVO) und die Änderungen im Überblick finden Sie im nachfolgend.

200328_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung.pdf
200328_Die Änderungen der Dritten Verordnung im Überblick.pdf

Admin - 10:12:36 @ Archivierte Meldungen

2020-03-27

Zwischenstand in Sachen Grünschnitt und Wertstoffhöfe

Der Abfallwirtschaftsbetrieb arbeitet derzeit an einer Lösung, damit die Sammelstellen noch vor Ostern wieder geöffnet und die Vorgaben zum Infektionsschutz eingehalten werden können. Dazu gibt es folgende Überlegungen:

Für die Sammelstellen, die der Abfallwirtschaftsbetrieb in 8 Städten und Gemeinden selbst betreibt sind in den kommenden Wochen folgende zusätzliche Maßnahmen vorgesehen:

1. Alle Sammelstellen sollen einheitlich jeweils freitags von 10 bis 16 Uhr und samstags von 10 bis 17 Uhr geöffnet werden, so dass täglich alle Anlieferungen abgewickelt werden können. In der Karwoche und am 1. Mai ist statt Freitag der Donnerstag vorgesehen (für noch längere Öffnungszeiten fehlt das Betriebspersonal). [Mehr lesen…]

Admin - 15:31:21 @ Archivierte Meldungen

2020-03-26

Grünschnittplätze - Im Landkreis Karlsruhe wird an einer gemeinsamen Lösung gearbeitet.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Karlsruhe und die Kommunen erabeiten gerade Regelungen, wie die Grünschnittplätze und Recyclinghöfe wieder geöffnet werden können. Wichtig ist, dass es sich um eine einheitliche Lösung handelt, um “Abfall-Tourismus” zu verhindern, welcher die verbliebenen offenen Plätze überfordert.

Hinsichtlich Sperrmüll-Entsorgung teilt der AWB mit, dass derzeit aus Kapazitätsproblemen nur dringende Fälle bearbeitet werden, wie z.B. im Falle eines Umzugs.

Admin - 12:46:50 @ Archivierte Meldungen

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung

Das Wirtschaftsministerium hat noch einmal die Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung konkretisiert. Es gilt nun die Fassung Stand 25.03.2020, 22:00 Uhr. Wir haben Sie unter Fragen und Antworten zusammengefasst.

Admin - 12:34:23 @ Archivierte Meldungen

2020-03-25

EILT- Stundung Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April

Es ist gestern im Deutschen Bundestag noch kurzfristig gelungen, dass alle von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen können.
 
Die betroffenen Unternehmen müssen sich bis spätestens am morgigen Donnerstag formlos unter Bezug auf Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV direkt an ihre jeweils zuständigen Krankenkassen wenden, die ihre Sozialversicherungsbeiträge erhebt, um sich diese für den Monat März stunden zu lassen.
 
Ein Musterantrag für die Krankenkasse finden Sie, als Word und PDF-Datei, in der Anlage.
 
Die Pressemitteilung des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung finden Sie unter: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/pressemitteilungen/2020/PM_2020-03-25_Beitragsstundungen.pdf
 
Diese Information bitten wir den Unternehmen im Umkreis mitzuteilen, damit die notwendige Liquidität bei den von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen am Freitag erhalten bleiben kann.

SV_Vorlage2.pdf

Admin - 17:31:42 @ Archivierte Meldungen

Information der IHK Karlsruhe vom 25.03.2020, 14:20 Uhr

heute Abend startet die Antragsphase für die Corona-Soforthilfe des Landes. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat dieses Soforthilfeprogramm für Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten aufgelegt. Anträge auf Soforthilfe können ab Mittwochabend hier gestellt werden:
http://www.bw-soforthilfe.de
 
Nähere Informationen finden Sie außerdem hier:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/ 
 
Da mit einer Vielzahl von Fragen zu rechnen ist, wurde ab heute 12.00 unter 0721-174-111 eine zusätzliche Soforthilfe-Hotline. Sie ist Mo-Fr 8.00 und 18.00 Uhr und samstags zwischen 8.00 und 14.00 Uhr besetzt.

Admin - 15:24:10 @ Archivierte Meldungen

Wirtschaftsministerium konkretisiert Angaben zu Geschäftsschließungen

In der Auflistung vom 24.03.2020 - 21:00 Uhr ist nun berücksichtigt, dass Dienstleister, Handwerker und Werkstätten generell weiter ihrer Tätigkeit nachgehen können.
In der Auflistung wird auf weitere bekanntgewordene Zweifelsfälle eingegangen. Sie dient als ergänzende Auslegungshilfe für die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO).
Wenn Mischsortimente angeboten werden, dürfen Sortimentsteile, deren Verkauf nicht gestattet ist, verkauft werden,
wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich
auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf der erlaubte Teil allein weiter
verkauft werden, wenn eine räumliche Abtrennung möglich ist. [Mehr lesen…]

Admin - 10:07:06 @ Archivierte Meldungen