Gemeinde Malsch
Blog zum Corona-Virus

Nachrichten in chronologischer Reihenfolge - neueste Beiträge oben

2020-04-30

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit Sars-CoV-2

200429_SM_CoronaVO_WfMB_konsolidierte-Fassung.pdf

Admin - 17:14:02 @ Aktuelle Meldungen

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs (Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule) vom 29. April 2020

200429_Verordnung des Kultusministeriums ber die Wiederaufnahme des Schpdf

Admin - 17:11:33 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-28

Aktualisierter Bußgeldkatalog zu Verstößen gegen die Corona-Verordnung (27.04.2020)

Der aktualisierte Bußgeldkatalog ergänzt einen Rahmensatz für Verstöße gegen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an bestimmten Orten. Solche Verstöße sind erst ab dem 04. Mai 2020 bußgeldbewehrt.

Die aktualisierte Fassung erhalten Sie hier.

Admin - 14:01:33 @ Aktuelle Meldungen

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ)

Vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 24. April):

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/

Admin - 10:33:10 @ Aktuelle Meldungen

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

csm_200422_Masken_2434x1310_c0064dec0f.jpg
Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen und zu den Lockerungen der Verordnung vom 17. April:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/

Admin - 10:21:11 @ Aktuelle Meldungen

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht

Die Ausbreitung des neuartigen SARS-CoV-2-Virus (COVID-19-Pandemie) hat in der Bundesrepublik Deutschland zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und des Wirtschaftslebens geführt, die noch vor wenigen Wochen undenkbar erschienen.

Den Gesetzestext zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht finden Sie hier:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Bgbl_Corona-Pandemie.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Admin - 10:08:02 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-24

Sechste Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung - Gültige Fassung ab 27. April 2020

Corona-Verordnung vom 17.03.2020 (in der ab 27. April 2020 gültigen Fassung)

Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert.

Die  Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß  § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 ab Montag, den 27. [Mehr lesen…]

Admin - 10:32:20 @ Archivierte Meldungen

Erreichbarkeit Rathaus Malsch und Ortsverwaltungen ab Montag, 27.04.2020

Ab Montag, den 27. April 2020 werden die Verwaltungen nach vorheriger Absprache für dringende persönliche Vorsprachen im Einzelfall Termine vereinbaren.

Wegen der aktuellen Corona Situation befindet sich die Gemeindeverwaltung nach wie vor allerdings im Sonderbetrieb. Ein Zugang zu den Dienststellen für die Öffentlichkeit ist deshalb nur nach vorheriger Anmeldung und in dringenden Fällen möglich. Die persönliche Vorsprache im Rathaus Malsch muss daher zuvor telefonisch während der üblichen Dienstzeiten unter Telefon 07246 – 7070 oder per Email unter info@malsch.de vereinbart werden. [Mehr lesen…]

Admin - 09:26:55 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-23

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung - 800m²-Regelung zur erlaubten Verkaufsfläche - Stand 22.04.2020

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.

Die neuen Auslegungshinweise finden sie unter Fragen und Antworten in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel

Admin - 11:41:22 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-22

Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Betreuungseinrichtungen werden für den Monat Mai nicht abgebucht.

Die Kindergartenordnung der Gemeinde Malsch regelt für besondere Schließtage, die sich z.B. durch behördliche Anordnungen ergeben können: „Der Elternbeitrag ist auch bei vorübergehender Schließung zu zahlen.“ Unabhängig davon wird auf den Einzug der Beiträge für den Monat Mai zunächst verzichtet, d.h. der Beitragseinzug per SEPA-Lastschrift wird ausgesetzt. Wie mit den Elternbeiträgen endgültig verfahren wird, wird zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt, wenn die Dauer der Schließung bekannt ist.

Admin - 16:51:10 @ Aktuelle Meldungen

Notbetreuung soll vom 27. April 2020 an erweitert werden

Das Land Baden-Württemberg plant mit der noch nicht erlassenen 6. Änderung der Corona-Verordnung den Betrieb von Kindergärten und Schulen sowie der Notbetreuung zu regeln. Hierzu liegt ein erster Entwurf vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport vor. Folgende Regelungen finden voraussichtlich ab dem 27.04.2020 ihre Anwendung:

Neben Kindern, bei denen zumindest ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur arbeitet, haben grundsätzlich auch Kinder Anspruch auf eine Notbetreuung

- bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahrnehmen und
- von ihrem Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten. [Mehr lesen…]

Admin - 08:43:39 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-18

Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung- notverkündet am 17.04.2020

Nach Artikel 3 dieser Verordnung gilt Artikel 1 damit ab Samstag, den 18. April 2020, Artikel 2 ab Montag, den 20. April 2020.

Den vollständigen Verordnungstext finden Sie hier.

Die wesentlichen Änderungen vom 17. April

Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung am 17. [Mehr lesen…]

Admin - 00:00:10 @ Archivierte Meldungen

2020-04-10

Corona-Verordnung Einreise - Inkrafttreten am 11.04.2020

Soeben wurde auf der Internetseite des Sozialministeriums die „Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise)“ veröffentlicht.

Die Verordnung tritt morgen, 11. April 2020 in Kraft.

Corona-Verordnung Einreise (1).pdf

Corona-Verordnung Einreise Bußgeldkatalog (1).pdf

Anlass für den Erlass der Rechtsverordnung ist die Aufhebung der Risikogebiete durch das Robert-Koch-Institut. Die Verordnungskompetenz wurde mit der heute in Kraft getretenen Vierten Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung geschaffen. [Mehr lesen…]

Agnes Sims - 19:45:44 @ Aktuelle Meldungen

2020-04-09

4. ÄnderungsVO vom 09.04.2020 zur CoronaVO vom 17.03.2020

Die 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO wurde heute im Wege der Notverkündung bekannt gegeben und tritt am Freitag, 10.04.2020 in Kraft.

Der Verordnungstext:
2020-04-09-1920-Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung.pdf

Nichtamtliche konsolidierte („durchgeschriebene“) Fassung der CoronaVO vom 17.03.2020, mit Stand der 4. ÄnderungsVO (siehe Fußzeile):

2020-04-09-1920-CoronaVO-konsolidiert.pdf

Folgende relevanten inhaltlichen Änderungen sind vorgenommen worden:

§ 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
Abs. 5 Nr. [Mehr lesen…]

Agnes Sims - 22:54:29 @ Archivierte Meldungen

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 09.04.2020 9:00)

Im Hinblick auf die bevorstehenden Feiertage wurden heute die Auslegungshinweise zur CoronaVO ergänzt und aktualisiert. Sie finden Sie unter Fragen und Antworten in der Rubrik Informationen zur Schließung im Einzelhandel

Admin - 12:12:10 @ Archivierte Meldungen