FlatPress My FlatPress blog FlatPress Admin 2020 2020-05-27T15:43:07+00:00 Admin ~/ Corona-Verordnung in der ab 18. Mai 2020 gültigen Fassung ~/?x=entry:entry200517-104746 2020-05-17T10:47:46+00:00 2020-05-17T10:47:46+00:00

Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 18. Mai 2020.

Die wesentlichen Änderungen zum 18. [Mehr lesen…]

Sukzessive Wiederaufnahme des Publikumsverkehrs im Rathaus Malsch und den Ortsverwaltungen ~/?x=entry:entry200514-150811 2020-05-14T15:08:11+00:00 2020-05-14T15:08:11+00:00

Im Zuge der weiteren Lockerungen durch die Landesregierung, sind ab dieser Woche die Türen des Rathauses und der Ortsverwaltungen zu den üblichen Öffnungszeiten wieder für die Malscher Bürgerinnen und Bürger mit den erforderlichen Bedingungen geöffnet.

Um die nach wie vor geltenden Abstandsgebote und die Kontaktbeschränkungen aus der Corona-Verordnung erfüllen zu können, sind folgende Maßnahmen vorgesehen.

Bei der Öffnung des Rathauses Malsch für Publikumsverkehr dürfen sich zunächst neben den Bediensteten nur max. 15 weitere Personen im Rathaus aufhalten. Sollte das Kontingent ausgeschöpft sein, werden die Besucher gebeten, vor dem Rathaus in ausreichendem Abstand zu warten, bis Sie aufgerufen werden. [Mehr lesen…]

Skaterplätze und Bolzplätze bleiben zunächst bis 25.05.2020 geschlossen ~/?x=entry:entry200511-103114 2020-05-11T10:31:14+00:00 2020-05-11T10:31:14+00:00

Die Öffnung öffentlicher Anlagen beginnt momentan mit Spielplätzen. Weitere Öffnungen von Anlagen wie Skaterplätzen oder Bolzplätzen erfolgen erst nach einer neuen Bewertung der Infektionslage.

Öffentliche Spielplätze können ab 6. Mai wieder öffnen. Auch auf Spielplätzen wird, wo möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern gelten. [Mehr lesen…]

Änderung und Verlängerung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne ~/?x=entry:entry200509-231417 2020-05-09T23:14:17+00:00 2020-05-09T23:14:17+00:00

Das Sozialministerium verlängert die Geltungsdauer der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne bis zum 24. Mai 2020. Inhaltlich werden die Ausnahmen von der Quarantäne- und Meldepflicht erweitert und das bisher in bestimmten Fällen geltende Verbot von Fahrtunterbrechungen aufgehoben.

R 32994_2020 Konsolidierte Fassung (1).pdf

Corona-Verordnung in der ab 11. Mai 2020 gültigen Fassung ~/?x=entry:entry200509-230759 2020-05-09T23:07:59+00:00 2020-05-09T23:07:59+00:00

Ab dem 11. Mai gelten weitere Lockerungen der Corona-Verordnung. So gibt es Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen und der Sport im Freien ist wieder erlaubt.

Das Kabinett hat am 9. Mai eine Neufassung der Corona-Verordnung im Umlaufverfahren beschlossen. [Mehr lesen…]

Spielplätze öffnen ab heute schrittweise ~/?x=entry:entry200506-073402 2020-05-06T07:34:02+00:00 2020-05-06T07:34:02+00:00

Bitte beachten Sie, dass die Anzahl der gleichzeitig zugelassenen Kinder von der jeweiligen Spielplatzgröße abhängt. Die Aushänge weisen die Zahl individuell aus.
Spielplatzregeln.jpg
Danke an die Kollegen vom Bauhof, die in den letzten Wochen die Ortspolizeibehörde bei ihren Kontrollfahrten unterstützt haben und nun wieder zurück in ihren Tätigkeitsbereich wechseln können. Die Spielplätze werden jetzt hergerichtet, geprüft und dann nacheinander freigegeben.

Aktuelle Einzelverordnungen im Überblick ~/?x=entry:entry200504-121950 2020-05-04T12:19:50+00:00 2020-05-04T12:19:50+00:00

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben:

200503_SM_CoronaVO_Einzelhandel.pdf

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Friseurbetrieben:

200503_SM_CoronaVO_Friseurbetriebe.pdf

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen:

200503_SM_CoronaVO_Fusspflege.pdf

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs (Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule):

200429_Verordnung des Kultusministeriums ber die Wiederaufnahme des Schpdf

Verordnung des Kultusministeriums zur Regelung der Besonderheiten bei der Leistungsfeststellung der Schulen und der Durchführung der schulischen Abschlussprüfungen im Schuljahr 2019/2020, den Versetzungsentscheidungen und Niveauzuordnungen, den Beratungen schulischer Gremien sowie der Lehrkräfteausbildung und -prüfung:

Corona-Pandemie-Prfungsverordnung vom 29. April 2020.pdf

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2:

200502_CoronaVO EQ konsolidierte Fassung.pdf

Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen im Bereich Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen:

200503_Die Verordnung des Kultusministeriums ber infektionsschtzende Manahmen bei Gottesdiensten, religisen Veranstaltung u. Ansammlungen, Bestattungen.pdf

Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport:

CoronaVO Spitzensport in der Fassung vom 02.05.2020.pdf

Neue Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 03.05.2020) ~/?x=entry:entry200503-135104 2020-05-03T13:51:04+00:00 2020-05-03T13:51:04+00:00

Die neuen Auslegungshinweise zur Corona-VO wurden unter http://corona-malsch.de/Fragen-und-Antworten/ aktualisiert und enthalten nun die Regelungen zu Friseuren.

Siebte Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17.03.2020 (in der ab 04. Mai 2020 gültigen Fassung) ~/?x=entry:entry200503-092421 2020-05-03T09:24:21+00:00 2020-05-03T09:24:21+00:00

Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 4. Mai 2020. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt. [Mehr lesen…]

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit Sars-CoV-2 ~/?x=entry:entry200430-171402 2020-04-30T17:14:02+00:00 2020-04-30T17:14:02+00:00

200429_SM_CoronaVO_WfMB_konsolidierte-Fassung.pdf

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs (Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule) vom 29. April 2020 ~/?x=entry:entry200430-171133 2020-04-30T17:11:33+00:00 2020-04-30T17:11:33+00:00

200429_Verordnung des Kultusministeriums ber die Wiederaufnahme des Schpdf

Aktualisierter Bußgeldkatalog zu Verstößen gegen die Corona-Verordnung (27.04.2020) ~/?x=entry:entry200428-140133 2020-04-28T14:01:33+00:00 2020-04-28T14:01:33+00:00

Der aktualisierte Bußgeldkatalog ergänzt einen Rahmensatz für Verstöße gegen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an bestimmten Orten. Solche Verstöße sind erst ab dem 04. Mai 2020 bußgeldbewehrt.

Die aktualisierte Fassung erhalten Sie hier.

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 ~/?x=entry:entry200428-103310 2020-04-28T10:33:10+00:00 2020-04-28T10:33:10+00:00

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ)

Vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 24. April):

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/verordnung-fuer-ein-und-rueckreisende/

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung ~/?x=entry:entry200428-102111 2020-04-28T10:21:11+00:00 2020-04-28T10:21:11+00:00

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Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen und zu den Lockerungen der Verordnung vom 17. April:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-versammlungen/

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht ~/?x=entry:entry200428-100802 2020-04-28T10:08:02+00:00 2020-04-28T10:08:02+00:00

Die Ausbreitung des neuartigen SARS-CoV-2-Virus (COVID-19-Pandemie) hat in der Bundesrepublik Deutschland zu ganz erheblichen Einschränkungen in allen Bereichen des Privat- und des Wirtschaftslebens geführt, die noch vor wenigen Wochen undenkbar erschienen.

Den Gesetzestext zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht finden Sie hier:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Bgbl_Corona-Pandemie.pdf?__blob=publicationFile&v=1